Änderungen und Nichtigkeit von Patenten
Dieser Kurs widmet sich den wichtigsten Strategien zur Anmeldung, Anfechtung und Verteidigung von Patenten und Schutzrechten vor dem österreichischen Patentamt und vor den Gerichten.
Patentierbarkeit und Rechtsbestand
Fallbearbeitung
Beweismittelrecht
Angabe zum Fallbeispiel Fische
Abgabe
Fragenzettel Beweismittelrecht
Beweismittelrecht Aufgabe 1
Beweismittelrecht Aufgabe 2
Beweismittelrecht Aufgabe 3
Beweismittelrecht Aufgabe 4
Beweismittelrecht Aufgabe 5
Beweismittelrecht Aufgabe 6
Beweismittelrecht Aufgabe 7
Überschreitung der Offenbarung (Art 123 Abs 2 EPÜ)
Schutzbereichserweiterung (Art 123 Abs 3 EPÜ)
Europäische Patente in Österreich
Nationale österreichische Patente
Schutzbereichserweiterungen und Konsequenzen
Angabe zum Fallbeispiel Kühe
Abgabe
Fragenzettel Änderungen
Änderungen Beispiel 1
Änderungen Beispiel 2
Änderungen Beispiel 3
Änderungen Beispiel 4