Kursinhalt

  • Schutzbereich von Patenten

    Auslegung von Patentansprüchen und Reichweite des Patentschutzes

  • Erweiterter Schutzbereich

    Nutzen Sie die Möglichkeiten der mittelbaren Patentverletzung und des Schutzes des Verfahrensendprodukts zur Rechtsdurchsetzung

  • Einwendungen

    Verteidigen Sie sich als potentieller Patentverletzer gegen den Verletzungsvorwurf

Kurzbeschreibung

    1. Sachlicher Schutzbereich

    2. Ausleungsgrundsätze von Patentansprüchen

    1. Äquivalente Patentverletzung

    2. Äquivalenz und Formstein-Einwand

    3. Mittelbare Patentverletzung

    4. Schutz des Verfahrensendprodukts

    1. Vorbenutzerrecht

    2. Zwangslizenz-Einwand

    3. Kartellrechtlicher Zwangslizenzeinwand

    1. Angabe Fallbeispiel "Türbeschlag"

    2. Abgabe

    1. Angabe Fallbeispiel "Bordstein"

    2. Abgabe

    3. Patent des Originalfalls

    4. BGH-Entscheidung des Originalfalls

    1. Fallfragen Auslegung

    2. Fallfragen Erweiterter Schutzbereich

    3. Fallfragen Einwendungen

  • €450,00
  • 19 Lektionen
  • Online Vorbereitung und Seminareinheit via Zoom
  • 24.11.2023, 09:00 - 16:00

Ablauf

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten neben dem vorbereiteten Video-Material ein umfangreicheres Fallbeispiel, das in Niveau und Umfang etwa dem schriftlichen Prüfungsteil der Patentanwaltsprüfung entspricht. Sie haben auch die Möglichkeit, dieses Beispiel vor der Einheit abzugeben und erhalten auf Wunsch auch Feedback für Ihre Abgaben. In der Seminareinheit wechseln sich kurze Vortrags-Einheiten mit der Diskussion von kleineren Fallbeispielen ab, die etwa das Niveau der mündlichen Patentanswaltsprüfung haben. Den Kernteil der Seminareinheit bildet die Diskussion der schriftlichen Ausarbeitungen. Auf Wunsch von Teilnehmern können die Ausarbeitungen auch im Plenum geteilt und diskutiert werden. Zum Ausklang des Seminars werden weitere kleine Prüfungsfragen diskutiert.

Vortragende

Managing Partner, Patentanwalt Gerd Hübscher

Gerd Hübscher hat Elektrotechnik an der TU Graz und anwendungsorientierte Wissensverarbeitung an der Johannes Kepler Universität Linz studiert und ist Patentanwalt seit 2016 sowie Vertreter vor dem Europäischen Patentamt seit 2014. Er ist Lehrbeauftragter im Immaterialgüterrecht an der Kunstuniversität Linz. Neben der inhaltlichen Gestaltung der Kursangebote widmet er sich auch der technischen Umsetzung der Online-Tätigkeiten von ip courses.

Managing Partner, Patentanwalt Michael Stadler

Michael Stadler hat Elektrotechnik an der TU Wien und Rechtswissenschaften an der JKU Linz studiert. Er ist Patentanwalt und Vertreter vor dem Europäischen Patentamt. Daneben hält er Lehraufträge an mehreren Universitäten und Fachhochschulen und ist fachkundiger Laienrichter am Oberlandesgericht Wien. Er ist Herausgeber des Kommentars „Stadler/Koller“ zum PatG. Bei IP.Courses arbeitet er an der ständigen Weiterentwicklung von Kursformaten und ist verantwortlich für die inhaltliche Koordination der Veranstaltungen.

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